Lizenzbedingungen
Nachfolgend sind die Lizenzbedingungen von CATMEDIA Anita Becker, Auf die Ziegenhütte 11, D 66763 Dillingen-Saar, im folgenden "CATMEDIA" genannt.
1.0 Die Nutzung der Software setzt die Anerkennung dieser Lizenzbedingungen voraus. Ohne Anerkennung der Lizenzbedingungen darf diese Software weder ganz noch teilweise genutzt werden.
1.1 Die Software setzt sich aus zwei Teilen zusammen und zwar aus dem Shopbuilder und dem Onlineshop.
Shopbuilder ist der Teil, mit dem die Daten erfasst und gespeichert sowie aus dem ein Onlineshop generiert wird. Der Shopbuilder wird auf dem PC des Nutzers installiert und ausgeführt.
Onlineshop ist der Teil, der in das Internet gestellt oder auf lokalen bzw. mobilen Datenträgern zur Verfügung gestellt wird. Der Onlineteil ist der vom Shopbuilder generierte Shop inkl. aller PHP- und JS-Scripte und sonstigen Bestandteile.
Beide Teile sind das alleinige Eigentum von CATMEDIA und unterliegen vollumfämglich dem Urheberrecht. Sie sind keine Freeware, Public Domain oder so genannte Open Source Software nach den Grundsätzen der GPL oder anderer Lizenzmodelle für frei verwendbare Software. Urheber- oder Lizenzhinweise dürfen weder verändert, unterdrückt, entfernt oder ersetzt werden. Jede Zuwiderhandlung ist eine Straftat und wird von uns juristisch verfolgt.
1.21 Shopbuilder-Software: CATMEDIA räumt dem Nutzer des Shopbuilders ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht ein. Der Nutzer erstellt und pflegt einen oder mehrere Onlineshops, je nach erteilter Lizenz. Im Betrieb ohne eine kostenpflichtige, personalisierte Zusatz-Lizenz arbeitet der Shopbuilder mit einer maximalen Artikelanzahl, die in der Programmbeschreibung dargelegt ist. Die Nutzung ist kostenfrei. Die Software steht auf dem Server von CATMEDIA zum freien Download bereit.
1.2.2 Der Shopbuilder darf - ohne eine personalisierte Zusatz-Lizenz - kostenlos an Dritte weitergegeben werden. Eine Weitergabe gegen Entgelt ist nicht gestattet. Die nicht im Einzelfall von CATMEDIA ausdrücklich und schriftlich autorisierte Verbreitung über Shops oder Auktionen ist grundsätzlich untersagt.
1.3.1 Onlineshop-Software: CATMEDIA räumt dem Nutzer des Onlineshops ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht ein. Der Nutzer betreibt - je nach erteilter Lizenz - einen oder mehrere Onlineshops. Die Anzahl der lizenzierten OnlineShops entspricht der Anzahl der erteilten Lizenzen. Die Erstellung oder der Betrieb von mehr als der lizenzierten Anzahl von OnlineShops ist nicht gestattet.
1.3.2 Die kostenlose Version darf nur unter den folgenden besonderen Bedingungen genutzt werden:
Der im unteren Bereich des Onlineteiles sichtbar angebrachte Copyright- und Werbehinweis von CATMEDIA, der zugehörige Link und der Quellcode dürfen nicht verändert oder entfernt werden.
Der Shop darf nur vollständig und unter Ausschluß der Integration in andere Seiten veröffentlicht werden.
Der Quellcode des Onlineteiles darf nicht – auch nicht teilweise – in andere Seiten eingebunden oder für andere Zwecke verwendet werden.
Der Zugang zum Online-Shop ist frei für jedermann, also ohne Zugangsschutz.
Der Zugang zum Online-Shop erfolgt nicht über einen Dialer und/oder gegen Entgelt.
Der erstellte Shop wird ausschließlich für eigene Zwecke genutzt.
Die Erstellung und Pflege von Shops für Dritte sowie die Weitergabe erstellter Shops an Dritte, ob gegen Entgelt oder nicht, ist ausdrücklich untersagt.
Je Nutzer ist maximal ein veröffentlichter Shop kostenfrei. Jeder weitere Shop muss kostenpflichtig registriert werden.
CATMEDIA kann die Nutzungslizenz ohne Angabe von Gründen jederzeit widerrufen und jegliche weitere Nutzung untersagen.
1.4.1 Personalisierte erweiterung (Registrierung): CATMEDIA erteilt auf Antrag und gegen Entgelt dem Nutzer der Software eine personalisierte, zeitlich nicht befristete Lizenzerweiterung. Die Lizenzerweiterung ist an die Person des Lizenznehmers gebunden und nicht übertragbar. Der Lizenznehmer erhält einen so genannten Prekey, mit dem er seine Lizenzerweiterung über eine Schnittstelle in der Software auf dem Lizenzserver von CATMEDIA aktivieren kann. Nach Übermittlung der dazu nötigen persönlichen Daten wird die Software automatisch für den Lizenznehmer auf eine in der Artikelanzahl unlimitierte Anzahl und auf die lizenzierte Anzahl verwaltbarerer Shops freigeschaltet.
1.4.2 Die dabei übermittelten Daten werden bei CATMEDIA mit den Daten des Kunden abgeglichen und elektronisch gespeichert. Sie dienen ausschließlich internen Zwecken sowie der Pflege des Kundenkontaktes und werden nicht an Dritte weitergegeben.
1.4.3 Der personalisierte Lizenerweiterungs-Code darf in keinem Fall an Dritte weitergegeben werden. Er ist ausschließlich für die Nutzung durch den Lizenznehmer erteilt und nur für diesen bestimmt. Die Übertragung auf Dritte bedarf im Einzelfall der ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung von CATMEDIA. Der Verkauf über Shops oder Auktionen ist grundsätzlich untersagt.
1.5 Der Betrieb des Onlineteiles ist in jedem Fall an folgede Bedingungen geknüpft: Es dürfen damit keine Waren oder Leistungen angeboten werden, die diskriminierendes Material, rassistisches oder nationalsozialistisches Gedankengut oder Zeichen enthalten, Gewalt verherrlichen oder zur Gewalt aufrufen. Weiterhin dürfen die angebotenen Waren in keiner Weise gegen geltendes Recht im Land des Shopbetreibers verstoßen.
1.6.1 Der PHP- und Javascript-Quellcode des Onlineteiles unterliegt dem Copyright von CATMEDIA. Die Verwendung oder Verwertung, auch teilweise, außerhalb des Onlineteiles oder zu Zwecken Dritter sowie jegliche andere Verwendung oder Verwertung sind untersagt.
1.6.2 Veränderungen des PHP- oder Javascript-Codes des Onlineteiles sind gestattet, soweit sie der Erweiterung oder Anpassung des Shops an die Zwecke des Nutzers erfolgen. Der Nutzer hat CATMEDIA eine vollständige Kopie des veränderten Codes sofort nach Fertigstellung zu übermitteln. Die Kopie geht in das Eigentum von CATMEDIA über und kann von dieser frei verwendet werden.
1.7.1 Die Software darf nicht eingesetzt, kopiert, emuliert, geklont, vermietet, verleast, verkauft, modifiziert, dekompiliert, disassembliert, anderweitig reengineered werden, außer wie in diesen Bestimmungen angegeben.
1.7.2 Es ist unzulässig, Copyright-Hinweise und sonstige Hinweise von CATMEDIA, z.B. im Quellcode der Onlinesteiles, abzuändern, zu entstellen oder zu entfernen. Das gilt auch für Copyright-Hinweise in Layout- und Designvorlagen sowie den im Internet oder auf Datenträger veröffentlichten Shop. Für besondere Fälle vergibt CATMEDIA kostenpflichtige Einzellizenzen, die genau definierte Rechte zur Veränderung oder Entfernung von Copyrighthinweisen erlauben.
1.7.3 Es ist unzulässig, die Software so zu verändern, dass sie ohne einen von CATMEDIA vergebenen Lizenzerweiterungs-Code in der Lage ist, mehr als die in der unveränderten Version mögliche Anzahl von Artikeln oder Shops zu verwalten. Ebenso ist es untersagt, einen Code zu verwenden, der nicht von CATMEDIA erstellt, personalisiert und an den jeweiligen Nutzer ausgehändigt wurde.
1.8 Ein Erwerb von weitergehenden Rechten, insbesondere an der Software selbst oder an den sonstigen schriftlichen oder grafischen Bestandteilen, Logos oder Marken ist mit dem Erwerb der Nutzungslizenz nicht verbunden. Alle nicht ausdrücklich angegebenen Rechte sind von CATMEDIA reserviert.
1.9 Die Rechte des Nutzers erlöschen mit einem Verstoß gegen diesen Bedingungen, mit der nicht autorisierten Nutzung oder Verbreitung der Software, insbesondere bei Verwendung von gefälschten oder fremden Lizenzcodes sowie nicht autorisierten Kopien dieser Software. CATMEDIA behält sich grundsätzlich eine juristische Verfolgung jeder Zuwiderhandlung vor.
2.0 Der Nutzer darf die Software auf einem einzelnen Arbeitsplatz installieren. Die zeitgleiche Nutzung von mehreren Installationen mit der gleichen Lizenzerweiterung ist nicht gestattet. Bei zeitgleicher Nutzung auf mehreren Rechnern oder durch mehrere Personen, sind entsprechend viele Lizenzen zu erwerben.
2.1 Sofern der Nutzer einen Dritten mit der Erstellung und/oder Pflege seines Shop beauftragt und diesem den Code der Lizenzerweiterung (Prekey) zugänglich macht, hat er Namen und Anschrift des Beauftragten (z.b. Webmaster, Webdesigner usw.) an CATMEDIA mitzuteilen. Unterläßt er dies, erlöschen alle erteilten Lizenzen. Inhaber einer Lizenzerweiterung haften gegenüber CATMEDIA für jede missbräuchliche Nutzung.
2.2 CATMEDIA hat das Recht, die Nutzung der kostenfreien Version ohne Angabe von Gründen zeitweise oder dauerhaft zu untersagen. Nach Erteilung einer kostenpflichtigen Lizenzerweiterung beschränkt sich dieses Recht auf Fälle von Verletzungen der Nutzungsbedingungen.
3.0 CATMEDIA übernimmt keine Gewährleistung für einen bestimmten Zweck oder dafür, daß die Leistungsmerkmale der Software individuellen Ansprüchen des Nutzers entsprechen. Der Nutzer erwirbt die Software so wie sie ist.
3.1 CATMEDIA haftet - soweit gesetzlich zulässig - nicht für irgendwelche Schäden, ob direkt oder indirekt aus entgangenem Gewinn, Betriebsunterbrechung, unvorhersehbare oder im Bereich des Nutzers liegende Schäden, insbesondere im Bereich des Zusammenwirkens der Software mit vom Nutzer eingesetzter Software Dritter, Folgeschäden oder irgendwelche anderen Vermögensschäden aus der Benutzung der Software oder daraus, daß die Software nicht benutzt werden kann. CATMEDIA übernimmt insbesondere keine Haftung für den unsachgemäßen Einsatz der Software.
3.2 Der Nutzer ist verpflichtet, seine Daten regelmäßig zu sichern, um möglichem Datenverlust vorzubeugen. Kommt es bei der Anwendung der Software zu Datenverlusten beim Nutzer, so haftet CATMEDIA für von ihr zu vertretende Schäden nur, soweit der Nutzer seine Daten in der Wichtigkeit der jeweiligen Daten angemessener Weise, mindestens aber einmal täglich, jeweils unmittelbar nach Abschluß von Arbeiten am Shop, nach jeder Änderung der Daten oder vor einem Programm-Update in geeigneter Weise sichert, so daß diese mit vertretbarem Aufwand wieder hergestellt werden können.
3.3 Die obengenannten Haftungsbeschränkungen/-ausschlüsse gelten sowohl für vertragliche als auch außervertragliche Ansprüche. Im übrigen beschränkt sich die Haftung von CATMEDIA auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, falls es sich nicht um zugesicherte Eigenschaften der Software oder Fälle der Produkthaftung handelt. In derartigen Fällen haftet CATMEDIA gemäß den gesetzlichen Regeln. Die Haftung ist in ihrer Höhe auf den Kaufpreis der Software beschränkt.
4.0 High Risk Activities: Die Software ist nicht fehlertolerant und wurde nicht entwickelt oder hergestellt, um in gefährlichen Umgebungen benutzt zu werden, die fehlerfreie Leistung erfordern, wie z.B. beim Betrieb in Nukleareinrichtungen, Flugsteuerung, Kommunikationssysteme, Flugverkehr-Steuerung, direkte Lebensunterstützungsgeräte oder Waffensysteme, bei welchen die Fehlfunktion der Software direkt zu Tod, Personenverletzung oder schweren körperlichen Verletzungen führen könnte. CATMEDIA und seine Zulieferer weisen jegliche ausdrückliche oder indirekte Gewährleistung für die Tauglichkeit bei High Risk Activities ab.
5.0 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss jeglicher internationaler oder ausländischer Handels- und Rechtsvorschriften, insbesondere des UN-Kaufrechts. Soweit der Vertragspartner Vollkaufmann, Körperschaft des Öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird für etwaige Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis und damit im Zusammenhang stehende Rechtsbeziehungen für beide Teile das am Sitz von CATMEDIA zuständige Gericht als Gerichtsstand vereinbart. Das Gleiche gilt, wenn im Zeitpunkt der Klageerhebung der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Vertragspartners unbekannt ist oder im Ausland liegt.
6.0 Für die - ggf. auch kostenfreie - Nutzung von CATMEDIA Internetdiensten (z.B. Mailscripte, Hosting etc.) gelten im übrigen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Internetdienste von CATMEDIA.
7.0 Soweit CATMEDIA im Zusammenhang mit dieser Software weitere Leistungen zur Verfügung stellt (z.B. Mailweiterleitung, Such- und Shopverzeichnisse, Newsletter etc.) sind diese Leistungen freiwillig und kein Bestandteil der vertraglichen Leistungen. Diese Leistungen können jederzeit ohne Auswirkung auf diesen Vertrag verändert oder eingestellt werden.
7.1 Die Nutzung von Mailweiterleitungen sowie der Zugriff auf die entsprechenden Scripte ist nur in unmittelbarem Zusammenhang mit der legalen Nutzung der Software gestattet. Jegliche anderweitige Nutzung der Scripte ist untersagt. Im Falle der unberechtigten Nutzung behält sich CATMEDIA die juristische Verfolgung und Schadensersatzforderungen vor.
8.0 Der Lizenznehmer hat dafür Sorge zu tragen, daß die ihm übermittelten Lizenzerweiterungs-Codes sicher vor Verlust und für Dritte unzugänglich aufbewahrt werden. Das gilt insbesondere auch hinsichtlich evtl. verlorengegangener Lizenzerweiterung-Codes. CATMEDIA leistet dafür keinen kostenfreien Ersatz. Fordert der Lizenznehmer einen Ersatzcode an, berechnet CATMEDIA dafür eine Bearbeitungsgebühr.
9.0 CATMEDIA übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit mitgelieferter Informationen wie z.B. Gesetzestexte, Verbrauchertipps u.a., weil diese Texte fast ausschließlich aus anderen Quellen stammen. Ebenso übernimmt CATMEDIA keine Gewähr für die Erreichbarkeit genannter Internetlinks bzw. keine Verantwortung für Inhalte solcher Links, weil die sich nach Sichtung und Aufnahme in Beschreibungen und Erläuterungen verändern können. CATMEDIA bietet mit Hinweisen und Kommentaren zu rechtlichen Aspekten keinerlei Art von Rechtsberatung, übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und empfiehlt zur Abklärung jedes Einzelfalles einen fachkundigen Rechtsberater zu konsultieren.
9.1 Mit der Software mitgelieferte Platzhaltertexte wie z.B. für AGB's, Widerrufsbelehrung usw. sind keine zur ungeprüften und unveränderten Verwendung bestimmten Vorlagen. Der Nutzer ist verpflichtet, diese Vorlagen an die eigenen Bedingungen anzupasssen oder durch eigene Texte zu ersetzen. CATMEDIA übernimmt ausdrücklich keine Gewähr für die Verwendbarkeit der Texte.
9.2 Der Nutzer ist nicht dazu berechtigt, Logos, Marken, Warenzeichen oder sonstige Darstellungen, die alleine CATMEDIA gehören, ohne ausdrückliche Zustimmung zu nutzen, zu veröffentlichen oder zu verbreiten.
10.0 CATMEDIA übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit von Angaben über Zahlungs- und Abrechnungssysteme sowie sonstigen Schnittstellen zu Diensten von Drittanbietern noch für deren Funktion, Design oder sonstige Eigenschaften. Implementierte Schnittstellen zu solchen Systemen sollen lediglich den/die Datenaustausch/-übermittlung nach Vorgaben der jeweiligen Anbieter leisten. Alle auf Anbieterseite ablaufenden Funktionen gehören nicht zum Wirkungs- und Verantwortungbereich von CATMEDIA.
11.0 Der Nutzer hat keinen Anspruch auf kostenlose Updates sowie neuere oder Folgeversionen. Das gilt jedoch nicht für Updates, die lediglich Fehler in vorhergehenden Versionen beseitigen (Bugfix). Der Nutzer erwirbt keinen Anspruch auf Weiterentwicklung der Software. Ob und wie die Software gepflegt und weiterentwickelt wird, ist alleine Sache von CATMEDIA.
11.1 CATMEDIA übernimmt keine Gewähr für die jederzeitige und fehlerfreie Funktion von Online-Updates und sonstigen Schnittstellen, die zur Übermittlung von Daten zwischen CATMEDIA und der Software auf Nutzerseite implementiert sind.
12.0 Die kostenlose Version darf nur unter den folgenden besonderen Bedingungen verbreitet werden:
Printverlage, Medien:
- Die Verbreitung erfolgt nur auf körperlichen Datenträgern und nur in Verbindung mit einem Printmedium.
- Die Software ist nicht exklusiv auf dem Datenträger.
- Der Verbreiter überlässt CATMEDIA kostenfrei ein Belegexemplar des Datenträgers und des zugehörigen Printmediums.
Shareware- und Freeware-Händler:
- Der Verbreiter holt vor der Verbreitung die schriftliche Genehmigung von CATMEDIA ein.
- Die Verbreitung erfolgt nur auf körperlichen Datenträgern.
- Die Software ist nicht exklusiv auf dem Datenträger.
- Der Verbreiter informiert CATMEDIA dabei über Art und Umfang der Verbreitung sowie über ggf. verlangte Entgelte.
- Der Verbreiter überlässt CATMEDIA kostenfrei ein Belegexemplar des Datenträgers.
Downloadanbieter:
- Die Software darf nicht auf dem Server des Downloadanbieters oder eines beauftragten Dritten liegen.
- Die Software muss auf dem Server von CATMEDIA liegen.
- Der Downloadanbieter setzt einen direkten auf die dem Downloadfile vorgeschaltete Download-/Lizenzseite bzw. in Ermangelung einer solchen Seite einen direkten Link auf das Downloadfile.
- Der Downloadanbieter setzt einen zusätzlichen Link auf die Produkt-Homepage der Software oder, in Ermangelung einer solchen, auf die Homepage von CATMEDIA.
- Der Zugang zum Downloadangebot darf nicht über so genannte Mehrwertdienste (z.B. 013x, 0180, 0190, 0900 u.s.w.) erfolgen noch dürfen dafür Entgelte in irgend einer Form erhoben werden.
- Der Zugang zum Download darf nicht von besonderen Leistungen, Verpflichtungen oder Gegenleistungen des Users abhängig gemacht werden.
Jede weitere Form der Verbreitung bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von CATMEDIA.
13.0 Sofern hier keine ausreichende Regelung getroffen sein sollte oder Zweifel über den Umfang der erteilten Rechte bestehen, hat sich der Interessent oder Nutzer mit CATMEDIA in Verbindung zu setzen, um den Einzelfall abzuklären. Alle hier nicht oder nicht ausreichend definierten Nutzungsrechte können nur dann in Anspruch genommen werden, wenn CATMEDIA dazu ein ausdrückliches schriftliches Einverständnis erteilt. Im Zweifelsfalle oder bei Nichtvorliegen einer schriftlichen Bestätigung gilt das Einverständnis als nicht erteilt.
Stand: 01.10.2006
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